Am 4. Juni 2018 trafen sich Niederösterreichs Landesrat Dr. Martin Eichtinger und der tschechische Vizeminister für Regionalentwicklung Mag. Zdenek Semorad, gemeinsam mit Vertretern aus Oberösterreich und Wien sowie den beiden Botschaften, zu einem Arbeitsgespräch in St. Pölten. Im Mittelpunkt dieses Gespräches standen die aktuellen Entwicklungen im Förderprogramm „INTERREG Österreich – Tschechische Republik“, das vom Land Niederösterreich verwaltet wird und der Ausblick auf die zukünftige gemeinsame Schwerpunktsetzungen für die Zeit ab 2020.
Dazu Landesrat Dr. Eichtinger:
„Im Rahmen des grenzüberschreitenden EU-Förderprogramms INTERREG gibt es eine langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Österreich und Tschechien. Wir haben viele positive Erfahrungen machen können, sowohl zwischenmenschlich als auch auf Ebene der Projektarbeit. Darauf wollen wir aufbauen und auch in Zukunft eng zusammenarbeiten, daher bietet NÖ an den Sitz der Programmverwaltung auch in der Zukunft Niederösterreich zu lassen und so Kontinuität zu gewährleisten.“
Im aktuellen INTERREG-Programm 2014-2020 konnten bisher in vier Begleitausschüssen gut 65 Mio. € an Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung genehmigt werden. Bei einem Gesamtvolumen des Programmes von rund 98 Mio. € an EFRE Mitteln entspricht das 67 %, was als sehr zufriedenstellend gewertet werden kann.
Was die Zukunft der Kohäsionspolitik betrifft so zeigt sich, dass die Initiative Niederösterreichs für die Zukunft der Regionalpolitik Wirkung gezeigt hat. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird weiterhin einen hohen Stellenwert in den Förderprogrammen haben. Die Entwürfe für die neuen Verordnungen zeigen auch, dass die Forderungen wie die Erhaltung von Mittel für alle Regionen, Vereinfachungen und Verhältnismäßigkeit ebenso aufgegriffen wurden.
Inhaltlich sollen aus Sicht des Landes NÖ in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch in Zukunft jene Themen unterstützt werden, die den Mehrwert der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit klar erkennen lassen und die einen wirklichen Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger bilden.
Die Weiterführung der Sprachenoffensive in Verbindung mit gemeinsamen Bildungsprogrammen soll dabei ebenso eine Rolle spielen wie die wichtigen Kooperationen im Gesundheitsbereich und der gemeinsamen medizinischen Versorgung.
Angesichts der aktuellen und zu erwartenden Wirtschaftsentwicklung gewinnen die Forschungskooperationen an Bedeutung. Die Zusammenarbeit von Universitäten und Forschungseinrichtungen zur Stärkung und Positionierung der Region als gemeinsame Forschungsregion mit klaren Forschungsschwerpunkten und -kompetenzen soll aus Sicht aller Programmpartner eine klare Zielsetzung im zukünftigen Programm sein. Die Punkte Forschung/Innovation und Bildung werden auch seitens der Stadt Wien, am Arbeitsgespräch durch den Leiter der Magistratsabteilung 27, Martin Pospischill, vertreten, als wichtig erachtet.
Vizeminister Semorad stimmte diesen Schwerpunktsetzungen zu und ergänzte, dass aus Sicht der ländlichen Regionen vor allem der Kultur- und Naturtourismus auch weiterhin eine starke Rolle spielen soll. Die Vertreterin Oberösterreichs, Landtagsabgeordnete Gabriele Lackner-Strauss, betonte in dem Zusammenhang auch die Themen Jugend und Landflucht als wichtige Schwerpunkte in einem Interreg-Programm. Ebenso ist der Verbleib der Stadt Wien im zukünftigen Programmgebiet ein Anliegen, welches von allen Programmpartnern mitgetragen wird.
Das Arbeitstreffen wurde mit der Übereinkunft zur gemeinsamen Weiterarbeit und einer Definition der nächsten Arbeitsschritte abgeschlossen. Bis Ende 2018 soll die zukünftige Programmstruktur unter den Partnern abschließend vereinbart werden.
